BFW begrüßt Aufhebung der Haushaltssperre für Marktanreizprogramm

„Erfolg für den Klimaschutz“

Der BFW Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen, Spitzenverband der privaten Immobilienwirtschaft, begrüßt die Mittwoch beschlossene Aufhebung der Haushaltssperre für das Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien im Wärmemarkt. „Dies ist ein wichtiger Erfolg für den Klimaschutz. Die Kraft der Argumente hat sich durchgesetzt. Dies gibt Investoren Sicherheit bei der Planung von Heizungsmodernisierungen“, erklärte BFW-Präsident Walter Rasch. „Wir brauchen jetzt Maßnahmen zur Ankurbelung der Konjunktur. Marktanreizprogramme führen zu Beschäftigung und bringen dem Staat Mehreinnahmen durch Lohnsteuer und Sozialabgaben. Das belegte auch die Anfang Juni vom Ifo-Institut vorgelegte Studie ‚Steuerliche Folgewirkungen eines Programmförderstopps im Rahmen des Marktanreizprogramms für erneuerbare Energien im Wärmemarkt’. Wir begrüßen daher das Einlenken des Haushaltsausschusses“, urteilte Rasch.

Nach wochenlangen politischen Diskussionen um die Förderung erneuerbarer Energien beim Heizen und Kühlen von Gebäuden hat der Haushaltsausschuss gestern seine Einwilligung zur Aufhebung der Haushaltssperre für das Marktanreizprogramm (MAP) erteilt. Damit stehen in diesem Jahr für die Förderung von erneuerbaren Energien im Wärmemarkt wieder die bislang gesperrten Mittel in Höhe von 115 Millionen Euro zur Verfügung. Insgesamt beläuft sich das Fördervolumen in 2011 auf 380 Millionen Euro und löst laut Angaben des Bundesumweltministeriums 2,8 Millionen Euro an Investitionen aus.